Regelungsvorhaben

Stellungnahme - der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zu den Empfehlungen des Bundesrates - GVSG

Angegeben von:
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) (R003790) am 30.06.2025

Beschreibung:
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung nehmen Stellung zu den Empfehlungen des Bundesrates und zum Kabinettsentwurf des GVSG. Sie begrüßen u.a. die Klarstellung zur Finanzierung nichtärztlicher Leistungen in SPZ und MZEB, die Wiedereinführung von Gesundheitskiosken und Primärversorgungszentren sowie Maßnahmen zur Barrierefreiheit. Sie fordern Nachbesserungen bei Versorgungspauschalen, Vorhaltepauschalen, Mitbestimmungsrechten, Bedarfsplanung und der Umsetzung des Aktionsplans für ein inklusives Gesundheitswesen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) Datum des Referentenentwurfs: 24.06.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2506260004 (PDF - 18 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 16.10.2024 an:

Nach oben blättern