Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Sondervermögen Infrastruktur nach Artikel 143h GG

Angegeben von:
LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. (R006376) am 27.06.2025

Beschreibung:
Einbeziehung gemeinnütziger Träger und der sozialen Infrastruktur bei der Errichtung eines Sondervermögens für Infrastrukturinvestitionen

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/15096 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)

Betroffene Interessenbereiche (1)

  • Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" [alle RV hierzu]

Betroffene Bundesgesetze (1)

Nach oben blättern