Regelungsvorhaben
Anpassung des Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz)
Angegeben von:
Verband der Diagnostica-Industrie e.V. - VDGH (R001035)
am
26.06.2025
Beschreibung:
Der VDGH begrüßt die im Pflegekompetenzgesetz (PKG) vorgesehene Präzisierung digitaler Pflegeanwendungen (DiPA) und die erweiterten Kompetenzen für Pflegefachpersonen. Ein wichtiges Potenzial bleibt jedoch unberücksichtigt: DiPA in Verbindung mit In-vitro-Diagnostika. Anwendungsreife Lösungen scheitern bislang an einer engen rechtlichen Definition. Eine Erweiterung des § 33a Abs. 2 SGB V auf IVD könnte Pflegebedürftigen und Angehörigen erheblich helfen – etwa durch die rechtssichere Nutzung von Urintests zu Hause. Das verbessert die Beobachtung des Gesundheitszustands und entlastet Pflegesituationen. Der VDGH befürwortet zudem die erweiterte Verordnungsfähigkeit von Hilfsmitteln durch Pflegefachkräfte.
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz Datum des Referentenentwurfs: 06.09.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle RV hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle RV hierzu]