Regelungsvorhaben

Vereinfachte Anpassungs- und Genehmigungsverfahren, um die Belange von KMU zu berücksichtigen

Angegeben von:
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) (R002265) am 03.06.2025

Beschreibung:
Der vorliegende BMUV-Entwurf kommt kurz vor der Regierungsbildung und so bleibt unklar, in welchem Umfang die neue Bundesregierung die aktuellen Entwürfe von TA-Luft, Mantelgesetz und Mantelverordnung zur Umsetzung der novellierten IE-Richtlinie (IED) aufgreifen wird. Die nötigen Anpassungen und Vereinfachungen von Verfahren und Pflichten müssen für Anlagenbetreiber (z.B. im Baugewerbe und im Lebensmittelhandwerk) praktikabel und im Sinne einer längst überfälligen Bürokratieentlastung besonders umsichtig überarbeitet werden. Ziel der Verwaltungsvorschrift sollte sein, die Möglichkeiten zur Vereinfachung von Verfahren für emissionsarme und standardisierte Prozesse konsequent zu nutzen und klare Vollzugshilfen zu den Mess- und Nachweispflichten bereitzustellen.

Zu Regelungsentwurf

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2506030028 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 15.04.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

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