Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Treibhausgasemissionshandelsgesetz (TEHG)

Angegeben von:
BAV - Bundesverband der Altholzaufbereiter und -verwerter e. V. (R000598) am 23.05.2025

Beschreibung:
Der Emissionshandel ist ein zentrales Instrument des Klimaschutzes. Dabei muss jedoch sichergestellt sein, dass keine Wettbewerbsverzerrungen oder unnötigen Mehrbelastungen entstehen. Nationale Regelungen zur Einbeziehung von Abfallverbrennungsanlagen in den EU-Emissionshandel sollten erst nach Vorliegen der EU-Prüfberichte erfolgen.

Klimaschutz [alle RV hierzu]

TEHG 2025 [alle RV hierzu]

SG2505090002 (PDF - 3 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 30.01.2025 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2505090005 (PDF - 3 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 04.04.2025 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Treibhausgasemissionshandelsgesetz (TEHG)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)