Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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TeHG

Angegeben von:
Zentralverband Gartenbau e.V. (R002805) am 13.05.2025

Beschreibung:
Mit der TEHG-Novelle werden zwei im Juni 2023 in Kraft getretene Änderungsrichtlinien zur Reform der EU-Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG in deutsches Recht umgesetzt: Zentral durch eine umfassende Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (Artikel 1 des Gesetzentwurfs) sowiebegleitend hierzu durch Änderungen der Regelungen zum nationalen Brennstoffemissionshandel nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (Artikel 2 des Gesetzentwurfs).Über die Definition der Tätigkeiten soll das Inverkehrbringen von Brennstoffen für Land- und Forstwirtschaft miterfasst werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2505130001 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 02.08.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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