Regelungsvorhaben

Koalitionsverhandlungen

Angegeben von:
Deutsche Aidshilfe (R002264) am 16.04.2025

Beschreibung:
Koalitionsverhandlungen der Parteien CDU und SPD im Bereich der Arbeitsgruppe Gesundheit und der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung und Entwicklung. Im Fokus steht die aktuelle Situation für Menschen mit HIV/Aids weltweit, die nach dem Ausstieg der USA aus verschiedenen Gesundheitsprogrammen katastrophal ist und die Gefahr der Rückkehr von Aids mit sich bringt. Bei den Koalitionsverhandlungen muss die Verantwortung Deutschlands für die Entwicklungszusammenarbeit und insbesondere für die Architektur der globalen Gesundheit zum Ausdruck kommen. Ein weiterer Aspekt sind die Regelungen zum Prostituiertenschutzgesetz (siehe eigener Eintrag zum entsprechenden Regelungsvorhaben).