Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Data Act-Durchführungsgesetz DA-DG

Angegeben von:
Verband der Chemischen Industrie e.V. (R000476) am 31.03.2025

Beschreibung:
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 (Data Act-Durchführungsgesetz – DA-DG)

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 (Data Act-Durchführungsgesetz - DA-DG) (20. WP) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 05.02.2025 1. Federführendes Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu] (Vorgang) 2. Federführendes Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu] (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2503310349 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 14.03.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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