Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Angegeben von:
BWVL BUNDESVERBAND FÜR EIGENLOGISTIK & VERLADER e. V. (R005679) am 27.03.2025

Beschreibung:
Anpassung der technischen und der Sicherheitsanforderungen bei Elektrokleinstfahrzeugen (eKV); Überführung der verhaltensrechtlichen Regelungen bei eKF in die StVO; Interessenvertretung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit von eKV

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Datum des Referentenentwurfs: 16.07.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2503280051 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 09.08.2024 an:

      • Bundesregierung

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