Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Förderprogramme Mautharmonisierung

Angegeben von:
BWVL BUNDESVERBAND FÜR EIGENLOGISTIK & VERLADER e. V. (R005679) am 26.03.2025

Beschreibung:
Interessenvertretung der Eigenlogistikunternehmen und Verlader im Hinblick auf Entlastungen (Förderprogramme) durch die bestehende Lkw-Maut - 2009 hat die Bundesregierung zur „Mautharmonisierung“ die Förderprogramme "Aus- und Weiterbildung" und „Umweltschutz und Sicherheit“ (bis 2023 „De-minimis“) aufgelegt. Das Ziel der Mautharmonisierung ist es, das deutsche Güterkraftverkehrsgewerbe angesichts der europäischen Wettbewerbsbedingungen zu entlasten. Die Förderprogramme "Aus- und Weiterbildung" verfolgen die Ziele, Beschäftigung und Qualifizierung im Straßengüterverkehr zu fördern; das Förderprogramm "Sicherheit und Umwelt" verfolgt das Ziel, die Sicherheit im Straßengüterverekhr dauerhaft zu erhöhen und die negativen Folgen des Straßengüterverkehrs auf die Umwelt zu reduzieren.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Richtlinie über die Förderung von betrieblichen Ausbildungsverhältnissen zum Berufskraftfahrer oder zur Berufskraftfahrerin in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen;Richtlinie über die Förderung der Weiterbildung in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen; Richtlinie über die Förderung des Umweltschutzes und der Sicherheit in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen Datum des Referentenentwurfs: 16.02.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2503260094 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 04.03.2024 an:

      • Bundesregierung

  2. SG2503260096 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 07.01.2025 an:

      • Bundesregierung

Nach oben blättern