Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Gesetz zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten (Mobilitätsdatengesetz)

Angegeben von:
Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. (R004442) am 13.02.2025

Beschreibung:
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2502130009 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

Nach oben blättern