Regelungsvorhaben
Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts
Angegeben von:
Crescam (R007066)
am
29.01.2025
Beschreibung:
Förderung d. öff. Trinkwasserversorgung: Leitungsgebundene Wasserspender (WS) sollen als Teil nachhaltiger Infrastruktur gesetzlich verankert werden. Dies reduziert Einwegplastik und fördert umweltfreundliches Verhalten. Sicherstellung hoher Qualitätsstandards gemäß TrinkwHG: Gesetzliche Anforderungen an WS müssen aktuellen technischen und hygienischen Standards entsprechen. Dazu gehören regelmäßige Wartungs- und Hygienevorgaben. Kosteneffiziente Umsetzung für Kommunen: Empfehlung von wirtschaftlich tragfähige Lösungen, Fördermodelle, steuerliche Anreize f. Kommunen, öff. Gebäude & Bildungseinrichtungen. Unterstützung der Nachhaltigkeitsziele: Unser Vorhaben entspricht europ. und nationalen Nachhaltigkeitszielen, der EU-Trinkwasserrichtlinie (2020/2184) und der DE Nachhaltigkeitsstrategie.
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/3878 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RV hierzu]
- Lebensmittelsicherheit [alle RV hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]