Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Verbraucherrechte im Telekommunikationsmarkt stetig verbessern

Angegeben von:
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (R001211) am 30.12.2024

Beschreibung:
Der vzbv sich für eine Erhöhung der Mindestbandbreite, eine Erleichterung des Zugangs und der Durchsetzung des Rechts für Verbraucher:innen ein. Auch muss die Mindestbandbreite im Haus gelten.

Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 227/22 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (TK-Mindestversorgungsverordnung - TKMV)

Internetpolitik [alle RV hierzu]

TKMV [alle RV hierzu]

SG2412160017 (PDF - 4 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 19.09.2024 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
    - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2503130039 (PDF - 16 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 11.10.2024 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
    - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Verbraucherrechte im Telekommunikationsmarkt stetig verbessern

Zu Regelungsentwurf

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)