Regelungsvorhaben

Digitale Transformation

Angegeben von:
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) e.V. (R002709) am 19.12.2024

Beschreibung:
Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (10)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (6)

  1. SG2409270122 (PDF - 20 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2412050010 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 12.10.2024 an:

      • Bundesregierung

  3. SG2412100013 (PDF - 17 Seiten)

    Adressatenkreis:

  4. SG2412100015 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

  5. SG2412100016 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

  6. SG2503210025 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

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