Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Gesetzliche Verstetigung der Online-Wahl bei den Sozialwahlen

Angegeben von:
Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) (R001928) am 18.12.2024

Beschreibung:
Ziel ist die schnelle Umsetzung einer dauerhaften Rechtsgrundlage, um bei den Sozialwahlen 2029 die Online-Wahl anbieten zu können. Das Modellprojekt für Online-Sozialwahlen war auf die Durchführung der Sozialwahlen 2023 beschränkt.

Rente/Alterssicherung [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich "Gesundheit" [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" [alle RV hierzu]

SG2412180144 (PDF - 2 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 14.11.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
SG2412180145 (PDF - 1 Seite)

Adressatenkreis:
- Versendet am 27.11.2024 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Gesetzliche Verstetigung der Online-Wahl bei den Sozialwahlen

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)