Regelungsvorhaben

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Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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ElektroG: Brandschutz für Recycling- und Entsorgungswirtschaft stärken

Angegeben von:
ALBA plc & Co. KG (R002293) am 17.12.2024

Beschreibung:
Der Bundestag soll das ElektroG auf die Tagesordnung setzen und der Empfehlung des Bundesrats nachkommen, ein Verkaufsverbot für Einweg-E-Zigaretten mitbeschließen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/14146 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2412170015 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

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