Regelungsvorhaben
Klarheit zwischen dem Nuklearrecht und dem Bergrecht
Angegeben von:
Anglo American Services UK (R007159)
am
16.12.2024
Beschreibung:
Anglo American sieht Handlungsbedarf bei der bestehenden Regelung zur Genehmigung von Erkundungsarbeiten für Rohstoffe, die zur strategischen Unabhängigkeit Deutschlands und Europas beitragen. Im Speziellen führen die Überschneidungen zwischen dem Nuklearrecht und dem Bergbaurecht zu erheblichen Verzögerungen von Erkundungsprojekten durch Bergbauunternehmen. Anglo American schlägt daher die Beschleunigung von Entscheidungsprozessen durch klar definierte Kriterien und standardisierte Verfahren vor. Dabei ist eine bessere Verzahnung zwischen dem Nuklear- und Bergbaurecht entscheidend, um widersprüchliche Vorgaben zu vermeiden. Dies würde nicht nur Rechtssicherheit schaffen, sondern auch die Erkundung strategisch relevanter Rohstoffe maßgeblich fördern.
- Industriepolitik [alle RV hierzu]
- Ländlicher Raum [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle RV hierzu]
- Kritische Rohstoff- und Bergbaupolitik