Regelungsvorhaben
Bundesschienenwegeausbaugesetz
Angegeben von:
Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. (R003287)
am
13.12.2024
Beschreibung:
Das BSWAG definiert, welche Infrastrukturvorhaben der Bund finanziert. Mit der Novelle soll der Anwendungsbereich von Neubau- und Ersatzvorhaben auf weitere Vorhaben erweitert werden, um eine gebündelte Modernisierung der Strecken vornehmen zu können.
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 379/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu] -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu]
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle RV hierzu]
- Digitalisierung [alle RV hierzu]
- Schienenverkehr [alle RV hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]