Regelungsvorhaben

Änderung des Hohe See Einbringungsgesetz

Angegeben von:
Open Grid Europe GmbH (R000784) am 27.11.2024

Beschreibung:
Um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, sind umsetzbare Lösungen für das Abscheiden, Transportieren und Speichern von CO2-Emissionen erforderlich. Eine Änderung des Hohe See Einbringungsgesetz (HoheSeeEinbrG) ist erforderlich, um die Speicherung von Kohlendioxid (CO2) im Meeresuntergrund zu ermöglichen und ist somit entscheidend für den Hochlauf einer Kohlenstoff-Wirtschaft.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 01.11.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2503210015 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

  2. SG2503210019 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

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