Regelungsvorhaben

Wehrdienst-Modernisierungsgesetz Hinweise zur Ausgestaltung des Neuen Wehrdienstes

Angegeben von:
Bundesarbeitskreis Freiwilliges Soziales Jahr (BAK FSJ) (R003106) am 08.11.2024

Beschreibung:
Der Gesetzentwurf zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einfüh- rung eines neuen Wehrdienstes verfolgt vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Lage und Entwicklung zwei Zielsetzungen. Einerseits geht es um die Erhöhung des Potenzials an Reservistinnen und Reservisten. Andererseits soll ein verbessertes Lagebild über Eignung und Bereitschaft für den Dienst in den Streitkräften in den hierfür in Frage kommenden Jahrgängen erreicht werden. Hierzu sind in erster Linie Regelungen im WPflG und im Sol- datengesetz (SG) erforderlich.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) Zuständiges Ministerium: BMVg [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMVg): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2411080004 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 31.10.2024 an:

  2. SG2508290004 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

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