Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Die Novelle der KÜO sollte nicht zu höheren Kosten für Eigentümer*innen führen

Angegeben von:
Verband Wohneigentum e.V. (R002609) am 04.10.2024

Beschreibung:
Der Verband Wohneigentum weist darauf hin, dass bereits zahlreiche zusätzliche Lasten für die privaten Haushalte zu tragen sind, und eine Änderung der KÜO für die Arbeiten der Schornsteinfeger*innen nicht zu höheren Kosten der Eigentümer und Eigentümerinnen führen dürfen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 14.06.2024 Federführendes Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2407080006 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 08.07.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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