Regelungsvorhaben

Praxisnahe Ausgestaltung der EU-Verordnung zu standardessenziellen Patenten

Angegeben von:
Johanssen+Kretschmer Strategische Kommunikation GmbH (R002324) am 01.10.2024

Beschreibung:
Einsatz für eine vereinfachte und transparente Lizenzvergabe von standardessenziellen Patenten (SEPs) durch Marktakteure, im Kontext der EU-Verordnung zu standardessenziellen Patenten , insbesondere im Bereich der Mobilfunktechnologie. Ziel ist es, den Zugang zu den benötigten Technologien zu fairen Bedingungen zu ermöglichen, und Patentinhabern und Lizenznehmern einen einheitlichen Rahmen für die Lizenzvergabe bietet. Dies bedeutet die Reduktion bürokratischer Vorgaben und den erhalt marktwirtschaftlicher Mechanismen bei Essentialitätsprüfungen und Lizenzgebühren.

Betroffene Interessenbereiche (6)

Aufträge zu diesem RV (1)

  1. Auftrag

    Avanci setzt sich dafür ein, effiziente und innovative Lizensierungslösungen zu finden, die Industriesektoren überspannen und schlussendlich den Verbrauchern zu Gute kommen.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Avanci Platform International Limited

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (4):

    Betraute Personen (3):

    1. Kirsten Ulbrich

      Tätigkeit:
      Freiberufliche Parlamentsredakteurin
      Verwaltung des Deutschen Bundestages

    2. Sebastian Kostadinov

      Tätigkeit bis 08/24:
      Wissenschaftlicher Mitarbeiter
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. Philipp Sommer

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Philippe Lorenz

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2501220009 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

Nach oben blättern