Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmärkte - Ablehnung planwirtschaftlicher Eingriffe

Angegeben von:
DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V. - DIE JUNGEN UNTERNEHMER (R000433) am 27.09.2024

Beschreibung:
Kraftwerkssicherungsgesetz - DIE FAMILIENUNTERNEHMER lehnen das KWSG in der derzeitigen Form ab und drängen auf eine marktwirtschaftliche Lösung ohne Markteingriffe und Subventionierung.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Kraftwerkssicherheitsgesetz Datum des Referentenentwurfs: 11.09.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2409270063 (PDF - 16 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 31.07.2024 an:

    • Versendet am 26.09.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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