Regelungsvorhaben

Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Tiefengeothermieprojekte

Angegeben von:
DWR eco GmbH (R003548) am 23.09.2024

Beschreibung:
Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Tiefengeothermieprojekte in Deutschland

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13640 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMUV): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (4)

Aufträge zu diesem RV (1)

  1. Auftrag

    Ziel des Auftrags ist es, die Genehmigungsverfahren für Tiefengeothermieprojekte in Deutschland zu beschleunigen und eine politische und finanzielle Unterstützung der Bundesregierung für die CO2-neutrale Gewinung von Lithium in Deutschland herbeizuführen. Zur Erreichung dieses Ziels werden Gespräche mit den zuständigen Bundesministerien und den zuständigen Abgeordneten des Deutschen Bundestages geführt sowie Stellungnahmen erstellt und versendet.

    Auftraggeber/-innen (1):

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (4):

    Betraute Personen (4):

    1. Doreen Rietentiet
    2. Birgit Janecek
    3. Niels Schnoor
    4. David Wortmann
      Funktion: Geschäftsführer

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)

  1. SG2412190014 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2412190015 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

  3. SG2412190016 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

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