Regelungsvorhaben

Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen so ausgestalten, dass die Ziele der Gigabitstrategie bestmöglich unterstützt werden

Angegeben von:
TKM Consulting GmbH (R001839) am 22.09.2024

Beschreibung:
Mit dem TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz soll der Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen in Deutschland maßgeblich beschleunigt und damit die Ziele der Gigabitstrategie der Bundesregierung unterstützt werden. Die Regelungen sollten so erfolgen, dass bürokratische Hürden konsequent abgebaut, Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt und zusätzliche Investitionen angeregt werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMDV): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMDV): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu diesem RV (1)

  1. Auftrag

    Im Rahmen des Auftrags zur Unterstützung der Aufträge der EUTOP Group werden zu unterschiedlichen Themenfeldern Texte analysiert und bearbeitet oder Gespräche geführt, ggf. auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung und der Bundesministerien sowie mit dem Deutschen Bundestag. Diese dienen insbesondere der Sachstandsaufklärung, der Erläuterung von etwaigen Änderungsnotwendigkeiten oder der Vermittlung von Argumenten und Sichtweisen der betroffenen Unternehmen und Organisationen. Dies betrifft insbesondere folgende EUTOP-Mandate: Bundesnotarkammer Körperschaft des öffentlichen Rechts, Burda Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Deutsche Post AG, Deutsche Telekom AG, EDEKA Zentrale Stiftung & Co. KG, DocMorris N.V. und Vertex Pharmaceuticals (Germany) GmbH.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. EUTOP Europe GmbH (EUTOP)

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (1):

    Betraute Personen (1):

    1. Martin Dörmann
      Funktion: Geschäftsführer
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