Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Verbesserung der Übergangsvorschriften im Rahmen des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024

Angegeben von:
Deutsche Umwelthilfe e.V. (R001683) am 18.09.2024

Beschreibung:
Verbesserung der Übergangsvorschriften und Sicherstellung eines sozialen Ausgleichs für besonders betroffene Verbraucher*innen

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024) (20. WP) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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