Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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TEHG

Angegeben von:
OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. (R001512) am 12.09.2024

Beschreibung:
TEHG Europarechtsanpassungsgesetz, Übernahme von BEHG und BECV

Betroffene Interessenbereiche (4)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)

  1. SG2409120015 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 14.08.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

  2. SG2411120004 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 04.11.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Versendet am 04.11.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

  3. SG2504150038 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

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