Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Bürokratieabbau im Eisenbahnverkehr

Angegeben von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 11.09.2024

Beschreibung:
Die Initiative zielt darauf ab, im Eisenbahnverkehr Bürokratie abzubauen bzw. Verwaltungslasten und die hiermit verbundene Regelungsdichte insgesamt zu verringern. In der Folge können Eisenbahnverkehrs- und Eisenbahninfrastruktkurunternehmen damit entlastet und vor allem Bauprojekte im Netz beschleunigt realisiert werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/8404 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich Zuständiges Ministerium: BMV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Betroffene Bundesgesetze (5)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2409110015 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 27.08.2024 an:

      • Bundesregierung

  2. SG2409110016 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 27.08.2024 an:

      • Bundesregierung

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