Regelungsvorhaben
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen
Angegeben von:
eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. (R002737)
am
21.08.2024
Beschreibung:
Durch das EnEfG werden die Vorgaben der EU-Energieeffizienzrichtlinie in
Deutschland frühzeitig umgesetzt und um zusätzliche Aspekte erweitert. Aufgrund
der schnellen Umsetzung von Vorgaben, die auf EU-Ebene erst nach Inkrafttreten
des EnEfG finalisiert wurden, gibt es in der aktuellen Fassung des EnEfG einige
Abweichungen zu den zugrunde liegenden EU-Vorgaben. Mit dem derzeitig
diskutierten EnEfG-Anpassungsgesetz besteht die Möglichkeit, Diskrepanzen auszuräumen, Rechtssicherheit und Kohärenz zu gewährleisten, und die praktische
Durchführbarkeit der Effizienzsteigerungen zu ermöglichen. Hierzu bedarf es jedoch
einiger Ergänzungen.
- Digitalisierung [alle RV hierzu]
- Internetpolitik [alle RV hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle RV hierzu]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 07.08.2024 an:
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Bundestag
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Gremien [alle SG dorthin]
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Organe [alle SG dorthin]
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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