Regelungsvorhaben

Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung Nach Ansicht VLK kommen landw. Gesichtspunkte im Entwurf zu kurz. Eine Nacharbeit wurde erbeten

Angegeben von:
Verband der Landwirtschaftskammern (VLK) (R000166) am 21.08.2024

Beschreibung:
Vor allem um den (sozialen) Wohnungsbau zu beschleunigen soll das Baugesetzbuch durch den Entwurf eines „Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung“ novelliert werden. Große Beachtung fanden dabei die Zukunftsthemen „Umweltschutz“ und „Klimawandel“. Das Zukunftsthema „Ernährungssicherheit“ blieb jedoch außen vor. Deshalb wurde eine zusätzliche Berücksichtigung landwirtschaftlicher Belange dringend angeregt.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMWSB): Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2408210001 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 15.08.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

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