Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Neufassung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) mit Bezug zu Anforderungen an die Mindestverzögerung von Fahrradbremsen

Angegeben von:
ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie (R003369) am 01.08.2024

Beschreibung:
Die in der Neufassung der StVZO enthaltene Mindestbremsverzögerung von 5 m/s2 für alle Fahrräder sieht der ZIV als Vertreter der deutschen und europäischen Fahrradindustrie sehr kritisch.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 159/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    ...Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2407220007 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 10.07.2024 an:

      • Bundesregierung

  2. SG2408010009 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 29.07.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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