Regelungsvorhaben

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Beschleunigungsgesetz im Bereich erneuerbarer Energien

Angegeben von:
Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände NRW e.V. (R002739) am 01.08.2024

Beschreibung:
Prüfung der Auswirkungen des Entwurfes auf die Mitglieder der agw.

Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Oktober 2023 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001, der Verordnung (EU) 2018/1999 und der Richtlinie 98/70/EG im Hinblick auf die Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates für Zulassungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz Datum des Referentenentwurfs: 15.07.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle RV hierzu]