Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

TEHG-Novelle

Angegeben von:
Verband der Chemischen Industrie e.V. (R000476) am 31.07.2024

Beschreibung:
Die bis zum 01.01. bzw. 30.06.2024 umzusetzende, novellierte ETS-Richtlinie ist bisher noch nicht in nationales Recht umgesetzt. Hierdurch entsteht Planungsunsicherheit für die betroffenen Unternehmen.

Klimaschutz [alle RV hierzu]

TEHG 2011 [alle RV hierzu]
BEHG [alle RV hierzu]

SG2407310007 (PDF - 6 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 01.07.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
    - Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

TEHG-Novelle

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)