Regelungsvorhaben
Diverse Änderungen im Referentenentwurf des Geothermiebeschleunigungsgesetzes
Angegeben von:
TÜV NORD AG (R003042)
am
17.07.2024
Beschreibung:
Forderungen in der Tiefengeothermie nach:
- ambitionierteren Ausbauzielen
- konkreter Bezifferung der geplanten Anlagen und Einsparungen
- dass das Bundesnaturschutz nicht erst bei der Zulassung von Anlagen zum Tragen kommt, sondern schon bei der vorhergehenden Exploration
- Seismik-Exploration ganzjährig möglich zu machen.
- den seismischen Vibro-Trucks generell eine Ausnahmegenehmigungen nach §70 und §29 StVZO deutschlandweit zu erteilen
- einer Änderungen der UFK-Garantien, so dass eine Absicherung inländischer Geothermieprojekte ermöglicht wird
- der geothermischen Nutzung von Grubenwassern
- Lithiumgewinnung aus geothermalen Wässern
- Abgrenzung zum StandAG
- Übernahme von 2D/3D-Seismik vom Bund/Ländern
- Bündelung von benachbarten Projekten
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
- Klimaschutz [alle RV hierzu]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 17.07.2024 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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