Regelungsvorhaben

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Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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GHG: Einführung von Screeningprogrammen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen überlassen

Angegeben von:
Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. (R000815) am 16.07.2024

Beschreibung:
Der PKV-Verband setzt sich für einen Verzicht auf die gesetzliche Einführung neuer Screeningprogramme durch den Gesetzgeber ein; dies ist eine originäre Aufgabe der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 19.06.2024 Federführendes Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2407160014 (PDF - 9 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 09.07.2024 an:

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