Regelungsvorhaben
Gesetz zur Beschleunigung der Genehmigung von Geothermiean- lagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern
Angegeben von:
VKS - Verband der Kali- und Salzindustrie e.V. (R002019)
am
16.07.2024
Beschreibung:
Der RefE bezieht sich unter anderem auch auf Änderunge am BBergG. Als Verband bergbautreibender und Unternehmen (Rohstoffgewinnung) tritt der VKS für ein praxisgerechtes Bergrecht ein.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung (Vorgang)
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]