Regelungsvorhaben

Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und Reform der Vergütungsstrukturen

Angegeben von:
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern (R002002) am 30.06.2024

Beschreibung:
Ziel ist es, die Positionen der Ärzteschaft in die Diskussionen und den laufenden Gesetzgebungsprozess zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz einzubringen und so einen konstruktiven Beitrag zur Ausgestaltung zu leisten. Es wird eine umfassende Einbindung in den Reformprozess und dessen Umsetzung auf Bundes- und Landesebene gefordert. Daneben soll die Bedeutung der ärztlichen Personalausstattung hervorgehoben werden, wobei die Bundesärztekammer die gesetzliche Verankerung des von ihr entwickelten Personalbemessungssystems fordert. Die geplante Vorhaltevergütung muss eine patienten- und aufgabengerechte Personalausstattung sichern, wobei auch das ärztliche Personal angemessen zu berücksichtigen ist. Auch wird eine angemessene Berücksichtigung der ärztlichem Weiterbildung gefordert.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)

  1. SG2407190008 (PDF - 10 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 30.04.2024 an:

  2. SG2409240013 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

  3. SG2409300178 (PDF - 38 Seiten)

    Adressatenkreis:

Nach oben blättern