Regelungsvorhaben

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Verordnung über Dienste zur Einwilligungsverwaltung: Die Rolle annerkannter Dienste zur Einwilligungsverwaltung

Angegeben von:
Amazon Deutschland Services GmbH (R002160) am 29.06.2024

Beschreibung:
Amazon setzt sich dafür ein, dass die Anwendung anerkannter Dienste für Telemedienanbieter freiwillig ist.

Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/12718 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Verordnung nach § 26 Absatz 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu]

Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Verordnung über Dienste zur Einwilligungsverwaltung nach dem Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (20. WP) (Vorgang)