Regelungsvorhaben

Onlinezugangsänderungsgesetz

Aktiv vom 28.06.2024 bis 12.03.2025

Angegeben von:
Vitako Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. (R001238) am 28.06.2024

Beschreibung:
Berücksichtigung der Interessen der kommunalen IT-Dienstleister im Onlinezugangsänderungsgesetz - Verwaltungsdigitalisierung ganzheitlich denken - Bestehende Basiskomponenten verpflichtend nachnutzen und somit stabile Rahmenbedingungen bereitstellen - Priorisierter Rollout statt Big Bang: Schrittweise Umsetzung von priorisierten Verwaltungsverfahren. - Digitale Kommunikation zwischen Bürger:innen und Verwaltung effizient ermöglichen (Konsolidierung von Postfächern) - Kommunale Digitalisierung erfolgsabhängig finanzieren.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/8093 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG) Zuständiges Ministerium: Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

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