Regelungsvorhaben
Gesetz zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
Angegeben von:
elfnullelf - Beratungsgesellschaft für Strategie und politische Kommunikation mbH (R001893)
am
28.06.2024
Beschreibung:
Die Erhebung, Speicherung und Weiterverarbeitung von Mobilitätsdaten sind insbesondere im Bereich Shared-Mobility von entscheidender Bedeutung. Es geht hier darum, optimale Bedingungen mit Blick auf Nutzerfreundlichkeit, Datensicherheit und unternehmerischen Initiativen auszuloten.
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (Vorgang)
- Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]
- Verkehrspolitik [alle RV hierzu]