Regelungsvorhaben
Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung sowie Anpassung Berufskraftfahrerweiterbildung (BKrFQG; BKrFQV)
Angegeben von:
DEKRA SE (R003168)
am
28.06.2024
Beschreibung:
Die berufliche Weiterbildung von Berufskraftfahrerinnen und -fahrern in Deutschland steht vor grundlegenden strukturellen und didaktischen Herausforderungen. Ziel ist es, durch gesetzliche Reformen des BKrFQG und der BKrFQV die Rahmenbedingungen für eine bundesweite, digital gestützte, qualitativ hochwertige Weiterbildung zu schaffen.
Zudem wird eine Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung hinsichtlich einer strengeren Betonung der Forderung nach einer substanzmittelfreien Verkehrsteilnahme im Sinne der Verkehrssicherheit sowie Anpassung Berufskraftfahrerweiterbildung bezüglich der praxisorientierten und bürokratiearmen Unterrichtsumsetzung.
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 253/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Verordnung über Ausnahmen für Inhaber ukrainischer Fahrerqualifizierungsnachweise sowie zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Verordnung über Ausnahmen für Inhaber ukrainischer Fahrerqualifizierungsnachweise sowie zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Vorgang) -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/1862 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Zuständiges Ministerium: BMV [alle RV hierzu] -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/3353 (Vorgang) [alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1862, 21/2456, 21/2669 Nr. 14 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Arbeitsmarkt [alle RV hierzu]
- Berufliche Bildung [alle RV hierzu]
- Straßenverkehr [alle RV hierzu]