Regelungsvorhaben

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Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung sowie Anpassung Berufskraftfahrerweiterbildung (BKrFQV)

Angegeben von:
DEKRA SE (R003168) am 28.06.2024

Beschreibung:
Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung hinsichtlich einer strengeren Betonung der Forderung nach einer substanzmittelfreien Verkehrsteilnahme im Sinne der Verkehrssicherheit sowie Anpassung Berufskraftfahrerweiterbildung bezüglich der praxisorientierten und bürokratiearmen Unterrichtsumsetzung.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 253/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Verordnung über Ausnahmen für Inhaber ukrainischer Fahrerqualifizierungsnachweise sowie zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Verordnung über Ausnahmen für Inhaber ukrainischer Fahrerqualifizierungsnachweise sowie zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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