Regelungsvorhaben

Weiterentwicklung harmonisierter Ordnungsrahmen bezüglich ÜAnlV

Angegeben von:
DEKRA SE (R003168) am 28.06.2024

Beschreibung:
Unterstützung der Weiterentwicklung des Rechts für Überwachungsbedürftige Anlagen und die damit einhergehende Neuordnung und Modernisierung.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2408220007 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 24.07.2024 an:

      • Bundesregierung

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