Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Gigabit-Rahmenregelung

Angegeben von:
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) e.V. (R002709) am 28.06.2024

Beschreibung:
Hinsichtlich einer Anpassung der Rahmenregelung der Gigabitförderung zielt unsere Interessenvertretung insbesondere darauf ab, dass eine sinnvolle Verzahnung des eigenwirtschaftlichen Ausbaus mit Fördermitteln erreicht wird und der Einsatz von Steuergeldern somit möglichst reduziert werden kann. Hierbei soll für die Marktteilnehmer Rechtssicherheit bestehen und eine etwaige Inanspruchnahme von Fördermitteln auch praktikabel sein.

Digitalisierung [alle RV hierzu]
Internetpolitik [alle RV hierzu]
Wettbewerbsrecht [alle RV hierzu]

SG2406270048 (PDF - 5 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 02.04.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin]
SG2501060001 (PDF - 2 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 17.12.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Gigabit-Rahmenregelung

Betroffene Interessenbereiche (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)