Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Ausreichende Haushaltsfinanzierung des EEG-Kontos

Angegeben von:
50Hertz Transmission GmbH (R001625) am 28.06.2024

Beschreibung:
Sicherstellung einer ausreichenden, jährlich wiederkehrenden Finanzierung der von den ÜNB zu verantwortenden Auszahlungen über das EEG-Konto an Betreiber von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit EEG-Vergütungsanspruch durch den Bundeshaushalt sowie Anpassung der damit verbundenen Abwicklungs- und Meldeprozesse.

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (4)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (6)

  1. SG2406280019 (PDF - 10 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 03.06.2024 an:

      • Bundesregierung

  2. SG2409260034 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.07.2024 an:

      • Bundesregierung

  3. SG2409260035 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 15.07.2024 an:

      • Bundesregierung

  4. SG2409260036 (PDF - 9 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 17.07.2024 an:

      • Bundesregierung

  5. SG2409260037 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 01.08.2024 an:

      • Bundesregierung

  6. SG2409260039 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 02.09.2024 an:

      • Bundesregierung

Nach oben blättern