Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Europäische Altfahrzeugrichtlinie

Angegeben von:
Continental AG (R002074) am 28.06.2024

Beschreibung:
Continental setzt sich gegenüber der Bundesregierung für eine Klarstellung im Entwurf der Altfahrzeugrichtlinie (COM/2023/451) ein, dass Reifen nicht unter den Regelungsgegenstand der überarbeiteten ELV fallen. Reifen sind als ein prioritäres Produkt in der ecodesign-Verordnung (Ecodesign for Sustainable Products Regulation, ESPR) verankert. Mögliche doppelte Regulierungen durch die aktuell diskutierte neue Altfahrzeugverordnung sollten ausgeschlossen werden.

Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]

SG2406200257 (PDF - 3 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 27.05.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412200082 (PDF - 2 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 29.10.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Versendet am 11.11.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412200083 (PDF - 1 Seite)

Adressatenkreis:
- Versendet am 14.11.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

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Europäische Altfahrzeugrichtlinie

Betroffene Interessenbereiche (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)