Regelungsvorhaben

Umsetzung der RoHS-Richtlinie

Angegeben von:
ZVEI e. V. - Verband der Elektro- und Digitalindustrie (R002101) am 28.06.2024

Beschreibung:
Die machbare Gestaltung der RoHS-Richtlinie, insbesondere hinsichtlich der Formulierung und Verlängerung von Ausnahmen, neuen Stoffverboten und Änderungen des Rechtstextes sowie deren Umsetzung in deutsches Recht, ist wichtig. Es gilt, eine Aufsplittung oder detaillierte Spezifizierung von Ausnahmen zu vermeiden, da dies zu Rechtsunsicherheit und Schwierigkeiten in der Lieferkettenkommunikation und Konformitätsbewertung führen kann, ohne zusätzlichen Nutzen für Umwelt und menschliche Gesundheit. Die Übertragung von Aufgaben an die ECHA betrachtet der ZVEI neutral. Es ist jedoch entscheidend, dass ausreichende Expertise und Ressourcen bei der ECHA gewährleistet sind sowie ein Mechanismus zur regelmäßigen Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der Maßnahmen implementiert wird.