Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Veränderung European Defence Industry Program (EDIP)

Angegeben von:
Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (R001623) am 28.06.2024

Beschreibung:
Das EDIP soll einen ganzheitlichen strategischen Rahmen für eine umfassende europäische Zeitenwende auf sicherheits- und verteidigungsindustriepolitischer Ebene darstellen. Es ist ein, auf die zuvor veröffentlichte EDIS folgender, konkreter Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission.

EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU [alle RV hierzu]
Industriepolitik [alle RV hierzu]
Rüstungsangelegenheiten [alle RV hierzu]
Verteidigungspolitik [alle RV hierzu]

SG2406190049 (PDF - 5 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 19.06.2024 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
    - Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

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Veränderung European Defence Industry Program (EDIP)

Betroffene Interessenbereiche (5)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)