Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen (UBSKMG)

Angegeben von:
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) (R001135) am 28.06.2024

Beschreibung:
Die Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an KJ wird begrüßt, darunter die Anerkennung und Verstetigung eine:r UBSKM sowie die Norm mit dem Recht auf Schutz vor sex. Gewalt und Ausbeutung. Aufklärung, Sensibilisierung und Qualifizierung zum Schutz von KJ braucht Transfer in die Lebensbereiche der Kinder. Die Flankierung individueller Aufarbeitungsprozesse durch Aufarbeitung in Institutionen u.a. wird begrüßt. Bezweifelt wird, dass die finanz. Mittel von 2,5 Mio. € ausreichen, um das angestrebte Beratungssystem bedarfsgerecht auszugestalten. Angeregt wird das Überdenken der Datenschutzbestimmungen. Wünschenswert wäre ein UBSKM-Bericht p. Jahr statt p. Legislatur. Beratung im medizinischen Kinderschutz wird begrüßt und angeregt, dies auf Heilhilfsberufe und Krankenpflege auszuweiten.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMFSFJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen (Vorgang)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMFSFJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2406280070 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 22.04.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

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