Regelungsvorhaben

Registermodernisierung

Angegeben von:
SUPERRR Lab SL gGmbH (R000453) am 28.06.2024

Beschreibung:
Das Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) ist ein Gesetz zur Verknüpfung von (anfangs) 51 Verwaltungsregistern mit dem Ziel, den Austausch von Personendaten anhand einer Identifikationsnummer zu vereinfachen. Register beinhalten elektronisch geführte Datenbestände der öffentlichen Verwaltung. Es soll nun vom Bundesverwaltungsamt, dem Bundeszentralamt für Steuern, dem Informationstechnikzentrum Bund und anderen Beteiligten in den Ländern umgesetzt werden. Bei der technischen Umsetzung setzen wir uns für folgende Aspekte ein: Ablehnung einer eindeutigen Personenkennzahl zugunsten besserer Verfahren wie Bereichskennziffern; Transparenz des Systems für Einwohner*innen durch dokumentierte Datenabfragen und Notifikationen; konsequente Umsetzung des least privilege principles.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/10737 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Aktueller Stand der Registermodernisierung

Betroffene Interessenbereiche (1)

  • Digitalisierung

Betroffene Bundesgesetze (1)

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